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Unter welchen Voraussetzungensind

Verträge zwischen Gesellschafterund

seiner von ihm beherrschten Kapitalgesellschaft

anzuerkennen?

 15.08.2015

   

Unter welchen Voraussetzungen sind Verträge zwischen Gesellschafter und seiner von ihm beherrschten Kapitalgesellschaft anzuerkennen?

 

Ein Einzelunternehmer betrieb einen Wärmelieferservice. Hierzu unterhielt er sog. Heizzentralen. Gleichzeitig war er alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, die Bauinstallationen durchführte. Die GmbH wartete die Heizzentralen des Einzelunternehmens und übernahm auch Managementaufgaben, weil das Einzelunternehmen keine Arbeitnehmer beschäftigte. Die GmbH stellte ihre Arbeiten dem Einzelunternehmen in Rechnung, die auch die Arbeitsleistungen des GmbH-Geschäftsführers beinhaltete. Das Finanzamt erkannte die auf den Geschäftsführer entfallenden Rechnungsbeträge nicht als Betriebsausgabe an und erhöhte entsprechend den Gewinn.


Der Bundesfinanzhof konnte die Sache nicht endgültig entscheiden, hat jedoch darauf hingewiesen, dass für den Betriebsausgabenabzug maßgebend ist, aus welchem Anlass die Zahlungen geleistet worden sind. Sind sie aus dem Gesellschaftsverhältnis begründet, scheidet ein Betriebsausgabenabzug aus. Beruhen sie jedoch auf einer klaren, im Voraus getroffenen, zivilrechtlich wirksamen und tatsächlich durchgeführten Vereinbarung, steht dem Betriebsausgabenabzug nichts entgegen.




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